1. Definitionen

1.1 In diesen Bedingungen gelten die hier aufgeführten Definitionen und Interpretationsregeln.

1.2 Unternehmen: bedeutet das Unternehmen, das die Bestellung tätigt.

Vertrag: umfasst jede Rahmenvereinbarung, die am Tag der Bestellung in Kraft ist, jede Bestellung, jede Spezifikation, jedes andere Dokument auf das die Bestellung verweist, das Angebot und die Annahme der Bestellung durch den Verkäufer (unter Ausschluss jeglicher Verkaufsbedingungen, die in solchen Angebot und Annahme enthalten sein können). Im Falle von Unstimmigkeiten oder Abweichungen zwischen den verschiedenen Vertragsunterlagen soll die Rangfolge gelten, die in dieser Definition aufgeführt ist. Diese Bedingungen werden automatisch einbezogen und gelten für alle Verträge unabhängig davon, ob sie den Verträgen beigefügt sind oder nicht.

Rahmenvereinbarung: umfasst jede Vereinbarung, die mit dem Verkäufer oder im Namen des Verkäufers geschlossen wurde und die durch das Unternehmen oder im Namen des Unternehmens unterschrieben wurde, und die die Lieferung von Waren an das Unternehmen oder andere Unternehmen innerhalb der Unternehmens-Gruppe abdeckt.

Waren: umfasst alle Waren, die das Unternehmen vom Verkäufer – wie im Vertrag vereinbart – kauft (einschließlich eines Teils oder aller Teile der Waren).

Recht an geistigem Eigentum: umfasst alle Patente, Designs und Marken (sowohl registriert als auch nicht registriert), Urheberrechte, Know-how, Datenbank-Rechte und alle anderen geistigen Schutzrechte und ähnliche oder gleiche Rechte überall in der Welt, die derzeit existieren oder in der Zukunft anerkannt werden; zudem Anmeldungen, Erweiterungen und Verlängerungen in Bezug auf solche Rechte.

Bestellung: umfasst jede Anforderung, die schriftlich oder auf elektronischem Wege für die Lieferung der Waren gesendet wird.

Verkäufer: umfasst die Person, die Firma oder die Gesellschaft, die die Bestellung des Unternehmens annimmt.

Angebot des Verkäufers: umfasst ein Angebot des Verkäufers im Hinblick auf die Waren.

Spezifikation: umfasst die von dem Unternehmen schriftlich definierten Anforderungen/Spezifikationen im Hinblick auf die Waren.

1.3 Die Bezugnahme auf ein bestimmtes Recht ist eine Bezugnahme auf das Recht, wie es zurzeit gültig ist, unter Berücksichtigung etwaiger Änderungen, Ergänzungen, Anwendungen und Neuerlasse, und beinhaltet alle untergeordnete Rechtsvorschriften, die zur Zeit gültig sind und im Rahmen des Rechts erlassen wurden.

1.4 Die Bezugnahme auf ein Geschlecht beinhaltet die Bezugnahme auf das andere Geschlecht.

1.5 Die Überschriften der Bedingungen wirken sich nicht auf die Auslegung dieser Bedingungen aus.


Sie möchten diese Information mit anderen teilen?

Marley Deutschland

Ich möchte diese Informationen über einen Social Network- oder einen Bookmark-Dienst teilen: